Warum hat München so viele Schulden?

Frage:

Die Lektüre des Artikels "Warum hat München so viele Schulden?" in der tz vom 19.7. hat mich doch sehr verwundert. Ich dachte immer, München sei, nicht nur im Vergleich zu Berlin etwa, eine wohlhabende Kommune. Und nun, da sich die Konjunktur erholt hat und die Einnahmen aus der Gewerbesteuer stark ansteigen, lese ich, dass München 3,3 Milliarden € Schulden hat. Steht unsere Stadt etwa vor dem Bankrott?

Antwort:

München hat in den vergangenen Jahren nicht wie der Freistaat Bayern die Investitionsquote halbiert, sondern gerade in schlechten Zeiten die Wirtschaft mit kräftigen Investitionen angekurbelt, jedes Jahr fast mit einer Milliarde Euro. So konnten wir das U-Bahnnetz und den gesamten ÖPNV, das schulische und kulturelle Angebot, die Kinderbetreuung und die Sozialbürgerhäuser ausbauen, das größte kommunale Wohnungsbauprogramm der Bundesrepublik auflegen und auch noch die Tunnelbauten finanzieren. Jetzt steht München nicht zuletzt dank dieser Investitionen gut da und kann deshalb wieder Schulden abbauen: Allein im vergangenen, im laufenden und im kommenden Jahr um 500 Millionen Euro.

Beim Vergleich mit anderen Städten muss man sehen, dass viele ihre Schulden durch Verkäufe reduziert haben. Dresden hat alle städtischen Wohnungen verkauft, Stuttgart, Düsseldorf und Hamburg die kommunale Energieversorgung. München hingegen hat seine Stadtwerke zu 100 % in städtischer Hand, so dass künftige Jahrgänge dieses Milliardenvermögen erben.

Außerdem muss man wissen, dass die schlimmsten Schulden in der Städtestatistik gar nicht auftauchen. Ich meine die Kassenkredite, mit denen nicht Zukunftsinvestitionen finanziert werden, sondern laufende Ausgaben. Insgesamt belaufen sich die kommunalen Kassenkredite derzeit auf 28,7 Milliarden Euro. Diese Schulden sind wirklich besonders besorgniserregend, denn ihnen stehen keine neu geschaffenen Werte gegenüber, wie es bei den Münchner Investitionen der Fall ist.

München ist also tatsächlich eine wohlhabende Stadt und kann froh sein, nicht wie Berlin von den politischen Vorgängern über 60 Milliarden Schulden geerbt zu haben. Dennoch: Auch 3 Milliarden sind zu viel, weil sie jedes Jahr allein für den Schuldendienst einen dreistelligen Millionenbetrag fordern, deshalb müssen wir in guten Zeiten wie jetzt den Schuldenberg abtragen. Wir dürfen nicht glauben, wir könnten wegen der guter Gewerbesteuerzahlen plötzlich wieder aus dem Vollen schöpfen!